Oliver Ruhnert

Wir werden uns dauerhaft als politische Kraft etabilieren


Die vergangenen Monate haben uns als Partei in einer Geschwindigkeit gefordert und zugleich vorangebracht, wie es nur selten in der politischen Landschaft vorkommt. Mit der gezielten und forcierten Mitgliederaufnahme im Dezember 2025 haben wir einen entscheidenden Schritt getan: Wir haben unsere Partei bewusst geöffnet, verbreitert und auf eine stabile gesellschaftliche Basis gestellt. Dieser Schritt war notwendig – und er war richtig. Die große Resonanz hat gezeigt, dass viele Menschen in unserem Land weiterhin nach einer neuen politischen Kraft suchen, die Klarheit, soziale Gerechtigkeit und politische Vernunft miteinander verbindet.

Doch Wachstum allein genügt nicht. Seit Beginn dieses Jahres 2026 arbeiten wir mit Hochdruck daran, unsere Strukturen zu festigen und auszubauen. Der organisatorische Aufbau in den Ländern und insbesondere in den Kreisverbänden schreitet voran. Neue Gliederungen entstehen, bestehende werden gestärkt, Verantwortlichkeiten geklärt und Prozesse professionalisiert. Das ist keine abstrakte Aufbauarbeit – es ist die Grundlage dafür, dass wir politisch handlungsfähig sind und vor Ort sichtbar werden.

Ein besonderer Schwerpunkt meiner Arbeit als Generalsekretär liegt dabei auf dem direkten Austausch mit Euch. Die begonnenen und fortlaufenden Termine zum Kennenlernen zwischen mir und insbesondere unseren Landes- sowie Kreisverbänden sowie den Fraktionen sind für mich von zentraler Bedeutung. Ich möchte zuhören, verstehen, wo es gut läuft und wo wir nachsteuern müssen. Ich möchte die Menschen kennenlernen, die unsere Partei tragen – mit Eurem Engagement, Euren Ideen und auch Euren Erwartungen. Diese Gespräche sind kein formales Ritual, sondern ein notwendiger Bestandteil unseres gemeinsamen Aufbaus.

Gleichzeitig stehen wir politisch vor großen Herausforderungen. Die aktuelle Situation rund um die vorliegende Klage beim Bundesverfassungsgericht zur Neuauszählung zeigt, dass wir uns auch juristisch für Fairness und Transparenz im demokratischen Prozess einsetzen. Unabhängig vom Ausgang dieses Verfahrens ist klar: Wir stehen für die konsequente Einhaltung demokratischer Regeln und für die Wahrung des Vertrauens der Bürgerinnen und Bürger in Wahlen. Leider hat das Handeln der etablierten Parteien gezeigt, dass die Wahrung demokratischer Standards keine Selbstverständlichkeit ist.

Die Abwesenheit unserer Partei im Deutschen Bundestag ist dabei spürbar – und zwar in einer Weise, die weit über parteipolitische Fragen hinausgeht. Ob bei der nur schwach ausgeprägten Gegenwehr gegen die zunehmende Aufrüstung in unserem Land oder beim weitgehend unwidersprochenen geplanten Kahlschlag gegen soziale Errungenschaften: Es fehlt eine klare, konsequente Stimme, die diese Entwicklungen grundlegend infrage stellt. Viele Debatten verlaufen einseitig, notwendige Gegenpositionen kommen kaum zur Geltung. Gerade in Zeiten wachsender Unsicherheit erwarten viele Menschen jedoch eine politische Kraft, die soziale Interessen entschlossen vertritt und friedenspolitische Alternativen aufzeigt. Diese Lücke zu schließen, ist und bleibt unser Anspruch.

In einer Phase des Wachstums, des Aufbaus und der politischen Auseinandersetzung ist eines besonders wichtig: Geschlossenheit. Unterschiedliche Perspektiven und Diskussionen gehören zu einer lebendigen Partei – aber sie müssen in einem gemeinsamen Ziel münden. Wir dürfen uns nicht auseinanderdividieren lassen, weder von äußeren Gegnern noch durch innere Unklarheit. Unsere Stärke liegt in unserer gemeinsamen Haltung und in der Disziplin, diese auch nach außen zu vertreten.

Der Blick richtet sich nun bereits auf die kommenden Monate. Im September stehen wichtige Wahlen an – in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und Niedersachsen. Diese Wahlen werden nicht nur regionale Bedeutung haben, sondern ein Signal für die politische Entwicklung im ganzen Land senden. Für uns sind sie eine große Bewährungsprobe unter den Bedingungen unseres weiteren Aufbaus. Sie werden zeigen, ob es uns gelingt, unsere Inhalte, unsere Haltung und unsere Organisation überzeugend zusammenzuführen.

Dafür braucht es jede und jeden von Euch. Es braucht Einsatz vor Ort, Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern, Präsenz in den Kommunen und die Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen. Gleichzeitig braucht es Geduld – denn wir bauen etwas auf, das Bestand haben soll.

Ich bin überzeugt: Wenn wir den eingeschlagenen Weg konsequent weitergehen, wenn wir unsere Strukturen festigen, den Austausch intensivieren und geschlossen auftreten, dann werden wir nicht nur diese kommenden Wahlen erfolgreich bestreiten, sondern uns dauerhaft als politische Kraft etablieren.

Ich danke Euch für Euer Engagement, Eure Unterstützung und Euer Vertrauen.

Oliver Ruhnert

ist seit Dezember 2025 Generalsekretär des BSW. Er war davor Fußballmanager des 1. FC Union Berlin, der den Hauptstadtklub bis in die Champions League führte.

Ferran Cornellà | CC BY-SA 4.0 | https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=141438379

(Fotos: BSW)

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